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betreffend:  

  • www.gesellschaft-im-alter.de

Verantwortlich:

Lena Dorozala

Glockenstrasse 30

D-40476 Düsseldorf

info@gesellschaft-im-alter.de

  • Steuer-Nr. 105 / 5053 / 1210
  • Umsatzsteuerlicher Kleinunternehmer i.S.d. § 19 UStG 
  • Für diesen Kleingewerbebetrieb ("Nichtkaufmann") besteht nach § 1 Abs. 2 HGB keine Verpflichtung zur Eintragung ins Handesregister beim Amtsgericht Düsseldorf.

Weitere rechtliche Hinweise:

Die Verantwortliche bietet keine erlaubnispflichtigen Leistungen an, wie z.B. Psychoanalyse.

In der deutschen Rechtsprechung wird die Auffassung vertreten, der Betreiber einer Homepage mache sich durch die Anbringung von Links auf fremde Internetseiten die dortigen Äußerungen zu eigen und sei damit unter bestimmten Umständen zum Schadensersatz verpflichtet (Landgericht Hamburg, Urteil vom 12. Mai 1998, 312 O 85/98).

Ich bin als Inhaltsanbieter nach § 6 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die ich zur Nutzung bereithalte, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis halte ich insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind:

Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Ich habe bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Ich überprüfe aber die Inhalte, auf ich in meinem Angebot verweise, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn ich feststelle oder von anderen darauf hingewiesen werde, dass ein konkretes Angebot, zu dem ich einen Link bereitgestellt habe, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werde ich den Verweis auf dieses Angebot aufheben.

 

Lena Dorozala - Bearbeitungsstand 01.05.2007
info@gesellschaft-im-alter.de